Allgemeine Nutzungsbedingungen, gültig seit 20.10.2023 (General Terms of Use (App User))
1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns, der Detoxify Innovation GmbH, Röntgenstraße 1, 22335 Hamburg, und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Nutzungsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch.
"Nutzer" sind alle Personen, die sich der Funktionen unserer App bedienen. Hierzu zählen auch unsere Partner.
"Partner" hingegen sind nur Personen, die sich bei detoxify registriert haben und in der App Ihr Unternehmen darstellen.
"App" ist die detoxify App, welche im Google Play Store und Apple App Store heruntergeladen werden kann.
1.3 Download über App Store oder Play Store
Unsere App ist über den Apple App Store sowie über den Google Play Store erhältlich. Der Download wird über den entsprechenden App Store abgewickelt. Für den Download ist ein Benutzerkonto notwendig. Dieses können Sie im App Store bzw. Play Store einrichten. Für die Nutzung der Stores gelten deren Nutzungsbedingungen.
1.4 Kostenloser Nutzungsvertrag
Die Bereitstellung der App stellt unser Angebot zur kostenlosen Nutzung unseres App-Blocking-Systems an Sie dar. Mit dem Akzeptieren unserer Nutzungsbedingungen nach dem Download der App nehmen Sie dieses Angebot an. Unsere Nutzungsbedingungen können Sie jederzeit in unserer App einsehen. Optional können Sie den hiesigen konstenlosen Nutzungsvertrag gegen Zahlung eines entsprechenden Entgelts erweitern.
1.5 Optionale kostenpflichtige Funktionen / "In-App-Käufe"
Wir stellen Ihnen Produkte oder Services zum Erwerb ("In-App-Käufe") über Plattformen wie den App Store, den Google Play Store, Netzbetreiberabrechnungen oder andere von detoxify autorisierte Zahlungsmethoden bereit. Entscheiden Sie sich für einen In-App-Kauf, erfolgt eine Aufforderung zur Bestätigung des Kaufs beim entsprechenden Zahlungsanbieter. Ihre Bezahlmethode – sei es Ihre Karte oder das Konto eines Drittanbieters wie der Google Play Store oder App Store (Ihre "Bezahlmethode") – wird für den In-App-Kauf zu den angezeigten Preisen angewendet. Dies schließt etwaige Mehrwertsteuern oder ähnliche Steuern ein, die auf Ihre Zahlungen erhoben werden könnten. Sie autorisieren uns oder den Drittanbieter, falls erforderlich, die entsprechende Gebühr in Rechnung zu stellen.
1.6 Social-Media-Login
Sie können sich über Ihren bestehenden Social-Media-Account bei uns anmelden, um zum Beispiel bei einem Gerätewechsel auf Ihre Inhalte zugreifen zu können. Hierfür klicken Sie auf den Button „Google“ (Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland) oder „Facebook“ (Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland) oder „Apple“ (Apple Inc., 1 Infinite Loop Cupertino, Kalifornien 95014, USA). Hierdurch erfolgt eine Weiterleitung zum entsprechende Dienst. Dort geben Sie dann Ihre Accountdaten ein oder veranlassen eine Anmeldung und klicken anschließend auf den jeweiligen Anmelde-Button. Für die Nutzung der Social-Media-Accounts gelten die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Anbieters. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
1.7 Nachträgliche Änderung der Nutzungsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Nutzungsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Nutzungsbedingungen fortbestehen lassen.
2. App-Blocker
2.1 Allgemeines
Die detoxify App ist ein digitaler App-Blocker. Sie können über die detoxify App Drittanbieter-Apps in eine positive oder in eine negative Kategorie einordnen. Von Ihnen als negativ eingeordnete Drittanbieter-Apps werden nach der von Ihnen eingestellten Zeit (das sogenannte „Zeitlimit“) blockiert. Von Ihnen als positive eingeordnete Drittanbieter-Apps können das Zeitlimit verlängern.
2.2 Drittanbieter-Apps
Sie können in der Regel alle Drittanbieter-Apps, welche sich auf Ihrem Smartphone befinden einer positiven oder negativen Kategorie zuordnen. Wir übernehmen keine Garantie, dass alle auf Ihrem Smartphone installierten Drittanbieter-Apps über die detoxify App einer Kategorie zugeordnet werden können. Sie können kumulativ für alle als negativ eingeordneten Apps das Zeitlimit einstellen. Das Zeitlimit ist jeweils mindestens 24 Stunden gültig und kann in diesen 24 Stunden nicht geändert werden.
3. Ihre Verantwortlichkeit
3.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.
3.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
3.3 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.
4. Laufzeit, Sperrung und Kündigung
4.1 Beendigung des Nutzungsverhältnisses
Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es beginnt mit der Akzeptanz unserer Nutzungsbedingungen und kann von Ihnen jederzeit durch Kündigung in Textform uns gegenüber beendet werden. Sie können Ihren Account aber auch über die Löschen-Funktion in Ihrer App beenden, hilfweise können Sie Ihre App deinstallieren.
Eine Kündigung eines Nutzungsverhältnisses mit Ihnen erfolgt durch uns nur aus wichtigem Grund. Mit der Kündigung des kostenlosen Nutzungsvertrages werden auch die dem Nutzer zugeordneten Inhalte gelöscht.
4.2 Fristlose Kündigung
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
- Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben,
- Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.
5. Nutzbarkeit der Dienste
5.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website- und App-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insofern keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.
5.2 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der Website und der App setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung unserer Dienste ermöglicht.
6. Haftung
6.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
6.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.
6.3 Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.
7. Schlussbestimmungen
7.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
7.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
7.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
7.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht.
